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Benutzerhinweis

Liebe Leser, gehen Sie einfach mit dem Mauszeiger auf meine Theorien, dann erscheinen rechts die verschiedenen Theorien.

Klicken Sie dann einfach auf die entsprechende Theorie, die sie lesen wollen.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß dabei.

Ich habe eine Bitte an Sie.

Wenn Sie meine Theorien lesen und Sie bemerken dass diese nicht mit Ihren Kenntnissen übereinstimmen, so ist dieses normal, weil Ihnen einst falsche Lehrinhalte vermittelt wurden.

Dieses hat aber nichts damit zu tun weil ich nicht alle Tassen im Schrank oder alle Latten am Zaun habe.

Wenn Sie sachdienlich fördernde Anregungen haben, so können Sie mir diese gerne mitteilen, aber bitte keine Beleidigungen oder Drohungen, diese werde ich strafrechtlich verfolgen lassen!

Danke für Ihre Verständnis

Ist die Bundesrepublik wirklich eine Demokratie und was ist Demokratie überhaupt?

Es gibt und gab Staaten die sogar die Demokratie in ihrem Namen tragen, wie z.B. die DDR (Deutsche Demokratische

Republik) 

Dem Sinne nach bedeutet Demokratie Volksherrschaft und bezeichnet heute Herrschaftsformen, politische Ordnungen

oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgeht (Volksherrschaften).

Egal um welche politische Staatsform es geht, wirklich demokratisch ist nach meinem empfinden nicht eine Einzige. 

In der DDR z.B. da stand Demokratie drauf war aber wie wir alle Wissen keine drinnen. 

Regiert durch Stellvertreter Russlands wie Ulbricht und Honecker war die DDR so weit von einer Demokratie entfernt

wie die Erde von der Sonne. 

In Griechenland so meint man hatte die Demokratie ihren Anfang, stand aber auch nur drauf und war nicht drinnen. 

Es gab zwar auch dort einen Senat (Parlament) nur demokratisch, im Sinne des Volkes war das auch nicht. 

Betrachten wir Amerika, das Aushängeschild des Westens und der Demokratie, geht schon seit je her die Macht vom

Geldadel aus und nicht vom Volk. 

Aber wir sollten nicht mit Steinen werfen wenn wir selber im Glashaus sitzen. 

Die Bundesrepublik Deutschland hatte ja geschichtlich alle möglichen Staatsformen, vom Kaiserreich über Diktatur zur

Demokratie, wo bei letzterer alle Macht vom Volke ausgeht. 

Kaiser und Könige, sind wenn man es genau nimmt, ja auch nur Diktatoren, also Alleinherrscher und unterscheiden sich

nur marginal von Diktatoren. 

In unserer Republik geht also alle Macht vom Volke aus, zumindest rein theoretisch. 

Na ja, auch nicht wirklich, weil unsere Volksvertreter eben Menschen sind die zum Einen nach Gefühl entscheiden und

zum Anderen sehr Druckempfindlich sind, also Druckempfindlicher gegenüber den Lobbyisten als gegenüber des

Restvolkes. 

Wenn man das Volk betrachtet, so schrumpft dieses schon mal gewaltig zusammen, weil es eine Altersbeschränkung für

die Teilname an den Wahlen gibt.

Dann gehen teilweise nur 50% der Wahlberechtigten wählen was das Wahlvolk noch einmal drastisch reduziert. 

Am Ende entscheiden dann ca. 30 % der Bevölkerung mit ihren Wählerstimmen darüber welche Parteien dann in den

Parlamenten sitzen. 

In einer Demokratie die ihren Namen verdient hätte gäbe es dann auch keinen Fraktionszwang, der ja nun wirklich dem

entgegen steht das Abgeordnete eine freie Gewissensentscheidung haben.

Alleine hierdurch wird die Demokratie schon als Absurdum geführt. 

Was am Ende von unserer Demokratie unter dem Strich übrig bleibt, ist eine Diktatur der Mehrheiten über die

Minderheiten, wobei die Mehrheiten ja nicht einmal die Menge ausdrückt die sich die Parteien gerne auf ihre Fahnen

schreiben. 

SPD oder CDU z.B. mit ihren Wählerprozenten sind ja nicht die Prozente der Gesamtbevölkerung, sondern eben nur

derer die zur Wahl gingen und zur Wahl zugelassen sind. 

In Wirklichkeit repräsentieren diese Stimmen ja nur ca. die Hälfte der Gesamtbevölkerung. 

Leider ist es in anderen Ländern noch viel schlimmer, durch deren Wahlsysteme regieren dann letztlich Parteien die

weniger Bevölkerungsstimmen erhalten haben als deren Gegner, nicht wahr Herr Trump? 

Durch die vielen Parteien die es nun außerhalb der beiden großen Volksparteien in Deutschland zusätzlich gibt,

haben wir nun fast schon wieder Verhältnisse wie in der Weimarer Republik. 

Ach ja, da gab es ja auch die Nazis und einen mit Vornamen Adolf. 

Wenn ich mich so umblicke, gibt es ja auch schon wieder einen ganz RECHTEN Vornamen in der Parteienlandschaft. 

Unter den rechten Parteien ist die mit den meisten Mitgliedern und Sympathisanten zu Anfang von den anderen

Parteien nicht wirklich ernst genommen worden, so nach dem Motto die NPD war ja auch nicht wirklich mächtig an

Mitgliedern und Wahlvolk. 

Da hatte ja auch viele Wähler, auch die mit rechter Gesinnung schon der Name NPD abgeschreckt, da fehlten ja auch

nur 2 Buchstaben zur NSDAP und dazu wollten sich einige rechte Wähler sich wohl nicht so offen zu bekennen. 

Da ist der Name AfD, also die Alternativpartei Deutschlands schon für manche eine Alternative zu den beiden

Volksparteien SPD und CDU. 

Das mit den Volksparteien ist ja auch schon überholt die SPD ist ja schon mehr eine Splitterpartei und die CDU ist

auch auf dem Wege dorthin. 

Mir läuft es gerade kalt den Rücken herunter weil mir die Parallelen zu Weimar in den Sinn kommen, zumal es ja

mehr als nur ein Spruch ist das sich Geschichte immer wiederholt! 

Alternative f D, woher kommt es, dass gerade diese Partei eine Alternative für Wähler geworden ist? 

Sicher ist auch ein Grund dafür verantwortlich dass die anderen Parteien Wähler verlieren, weil diese in ihrer

politischen Verantwortungszeit so gehandelt haben, als gäbe es ihre Wähler nicht, sondern nur noch Lobbyisten,

in deren einziger Verantwortung stehen. 

Diese Parteien haben Programme, die wenn man diese genau betrachtet, kaum umgesetzt werden. 

Beispiel: Klimaziele, Einkommenssteuer, Grundrente........... 

Die Gesetze die erlassen werden und wurden sind alle samt eher Unternehmerfreundlich und

Verbraucherunfreundlich. 

In anderen Ländern werden Unternehmen die Verbraucher betrügen und belügen, wie z.B. die KFZ-Hersteller

angeklagt und zu Schadensersatz verurteilt, in einer Demokratie wie der unseren eher nicht, was an der

Gesetzeslage hier liegt. 

Und wer hat sie gemacht? Auf jeden Fall nicht die von Ricola! 

Haben hier Verbraucher die Möglichkeit eine Sammelklage gegen Unternehmen einzureichen? 

Nein, Fehlanzeige, hier müssen erst Verbraucherorganisationen klagen und einzelne Geschädigte

können sich dann anhängen. 

Warum bekommt der Gesetzgeber keine Gesetze hin die eine Sammelklage ermöglichen? 

Weil die Lobbyisten mittlerweile solche Gesetze teilweise selber schreiben und die Regierenden

dann diese direkt unbearbeitet in die Gesetzgebung weiterleiten. 

Warum werden solche zum Himmel stinkenden Gesetze erlassen, die nie eine Chance hatten, wie z.B. die

Mautgebühr, vor der Europagesetzgebung zu bestehen und dem Steuerzahler nun wohl eine ganze Menge

Kohle kosten wird.

Haben die Minister bzw. die gesamten Verantwortlichen Konsequenzen zu fürchten?

Nein, sie machen ja die Gesetze für das gemeine Folk und nicht für die Reichen und Eliten in diesem Land. 

Dieses sind nur einige von vielen Beispielen, die die Volksseele zum Kochen bringt. 

Können Sie aus gesundheitlichen Gründen ihren Job nicht mehr verrichten und denken Sie werden nun den

Weg eines Frührentners, also in Erwerbsminderungsrente gehen, dann irren Sie gewaltig. 

Die Rentenversicherung wird erst einmal ihren Antrag grundsätzlich ablehnen, egal ob Sie mit dem Kopf unter

dem Arm einen solchen Antrag stellen. 

Damit solche Ablehnungen einen rechtlichen Anstrich bekommen bedient sich die Rentenversicherung Gutachter,

die sie selber bezahlt. 

Das solche Gutachter ihren Arbeit-und Geldgeber gefällig sein möchten, denn man beißt ja nicht in die Hand die

einen füttert, sehen die Gutachten meist so aus dass ein vermeintlich zukünftiger Erwerbsminderungsrenter

noch so gesund ist, dass er noch mehr als

3 Stunden täglich arbeiten kann, selbst wenn er von seinem oder mehreren behandelnden Ärzten krank-oder

dienstunfähig geschrieben wurde.  

Selbst ein ärztlicher Gutachter wie ein Psychiater, der von der DRV bezahlt wird kann beurteilen dass Sie auch

wenn Sie Herzprobleme oder andere schwerwiegende Gesundheitsstörungen haben, dass sie noch irgendwo

eine Arbeit für Sie gibt bei der sie für 6 Stunden täglich noch arbeiten können, auch wenn Sie noch immer krank

sind und schon fast 65 Jahre alt sind. 

Da die Rentenbearbeitung dermaßen lange dauert das Sie in diesem Vorgang als Krank geschriebener

„ausgesteuert“ werden, was heißt Sie bekommen kein Krankengeld mehr, muss dann leider das Arbeitsamt

bemüht werden um Ihnen mit Arbeitslosengeld finanziell unter die Arme zu greifen! 

Arbeitsamt und DRV sitzen so gesehen nun mit Ihnen gemeinsam in einem Boot! 

Nun gibt es auch noch einen Gutachter des Arbeitsamtes der feststellt, dass sie mit Ihrem Gesundheitszustand

keine 3 Stunden am Tag mehr arbeiten können und sie denken dann, jo, alles auf dem richtigen Weg. 

Dem gegenüber steht aber das Gutachten des „Arztes“ der DRV. 

Dieses bescheinigt Ihnen im Gegensatz zu dem Gutachten des Arbeitsamtes und der Sie behandelnden Ärzte eine

Arbeitsfähigkeit in einem Gefälligkeitsgutachten, so jedenfalls würde ich es persönlich bezeichnen. 

Nun gibt es demnach Streitigkeiten zwischen Arbeitsamt und DRV die viel Zeit kosten und die Bearbeitung Ihrer

Erwerbsminderungsrente noch viel länger hinausziehen als eh schon. 

Der Gesetzgeber hatte für solche Fälle einen Schutzschirm für Sie gespannt, ein sogenanntes Übergangsgeld

welches das Arbeitsamt so lange für Sie zahlt bis ihre Rentenantrag durch oder eben abgelehnt ist. 

Tolles Gesetz könnte man meinen, doch leider hat der Gesetzgeber entgegengesetzt dieses Gesetzes einen

Passus ins Gesetz geschrieben der alles wieder negiert, also auf den Kopf stellt.  

Im Gesetz steht nämlich dass das Gutachten der DRV alleine übergeordnet Gültigkeit besitzt und dieses

Gesetzeskraft hat noch bevor der ablehnende Rentenbescheid der DRV überhaupt rechtskräftig ist. 

Rechtskräftig ist der Bescheid der DRV nach einer Frist, wenn Sie keinen Einspruch gegen diesen Bescheid bei

der DRV in diese Frist einlegen.  

Also selbst wenn Sie mit Recht davon ausgehen dass ihr ablehnender Bescheid von Ihnen rechtlich beklagt wird

und große Aussicht auf Erfolg haben wird, werden Sie Erwerbsminderungsrente von der DRV bekommen. 

Aber da ist ja noch das Arbeitsamt mit dem Übergangsgeld auf das Sie schließlich Anspruch hätten. 

Nur wird dieses Übergangsgeld Ihre monatlichen Kosten nicht decken weil es viel zu gering ist und dann ist da

noch eine Bedingung an dieses Geld vom Arbeitsamt geknüpft.  

Welche? 

Sie müssen sich dem Arbeitsamt gegenüber erklären dass Sie sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen und

ggf. einen Job annehmen der in dem Rahmen ist, der vom Gutachter bestimmt wird der von der DRV bezahlt

wurde.  

Sie sind immer noch Krank geschrieben, der Gutachter des Arbeitsamtes hat ihnen bescheinigt dass Sie keinen Job

mehr ausüben können der 3 Stunden täglich überschreitet.

Stehen Sie aus Ihrer Sicht dem Arbeitsmarkt und somit dem Arbeitsamt nicht zur Verfügung, sie sind ja schließlich

wirklich Arbeitsunfähig, so bekommen Sie nun weder Übergangsgeld vom Arbeitsamt, noch Rente von der DRV! 

Stellen Sie sich dem Arbeitsamt/Arbeitsmarkt zur Verfügung, dann werden Sie unbeliebter Teil der

Arbeitslosenstatistik, ein arbeitsloser. 

Damit Sie nicht als Arbeitsloser die Statistik versauen, werden Sie vom Arbeitsamt in Maßnahmen geschickt, die

wirklich teuer und zudem sinnlos sind. 

Sie lernen dann unter Umständen 6 Wochen lang Bewerbungen zu schreiben, haben sie ja vielleicht auch

40 Jahre nicht gemacht. 

Nur ob Sie dann mit fast 65 Jahren und schwer krank, dieses wahrheitsgemäß in eine Bewerbung einflechten, einen

Job bekommen und noch mit den Einschränkungen die Ihnen der Gutachter der DRV bescheinigt hat???

 

Grundsätzlich dachte ich anfangs noch dass das mit dem Übergangsgeld doch ein wirklich gutes Gesetz wäre, wenn

auch dieses Geld ohne zusätzlich Herrn Hartz bemühen zu müssen, nicht einmal ausreicht um seine Miete zu zahlen.

 

Doch unter dem Strich hebelt sich dieses Gesetz selber aus indem ein Gutachter der von der DRV bezahlt wird und

dieses für Gutachten dass die DRV keine Rente bezahlen muss,

sozusagen Gesetzeskraft hat bevor ein Rentenbescheid rechtskräftig ist,weil Einspruch gegen diesen eingelegt wurde! 

Für Sie bedeutet es dass Sie von keiner Institution Geld bekommen werden außer eventuell von Herrn Hartz. 

Für mich bedeutet es dass solche Gesetze entweder von Idioten verfasst werden oder von eiskalt berechnenden 

Kalkulisten.  

Na ja, es bleibt ja noch eine Möglichkeit, es könnten ja auch die Lobbyisten selbst verfasst haben. 

Nun erleben hier Menschen die ihr Leben lang gearbeitet haben, und die Beiträge für die Sozialversicherungen, wenn

auch dem Generationenvertrag gemäß bezahlt haben, einen Rechtsanspruch auf diese Leistungen. 

Sie sind eben keine grundsätzlichen Sozialhilfeempfänger die unter Umständen nie in ihrem Leben etwas in die

Sozialversicherungen eingezahlt haben. 

Nur einen Unterschied werden die Betroffenen nicht erkennen können, wenn sie nun plötzlich weder von der

Arbeitsagentur noch von der DRV Leistungen erhalten. 

Mich würde es nicht wundern wenn solche Menschen dann Geld von „Herrn Hartz“ beantragen, dann dort eine

Ablehnung erfahren weil sie sich ja geweigert haben sich als kranker Mensch dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu

stellen. 

Da dieses ja kein Einzelfall darstellt, sondern die Regel, so wird es viele Menschen geben, die nach politischen

Alternativen suchen und diese haben eben nicht nur das Gefühl dass hier einiges nicht richtig läuft, sondern die

Erfahrung. 

Ich kann es solchen Menschen nicht einmal verdenken, dann als Protestwähler alternative zu wählen. 

Nur hat die Erfahrung gezeigt das solche Alternativen es unter dem Strich nicht besser machen, die versprechen

nur dass sie es tun.  

Aber nun zurück zur Demokratie. 

Die Parlamente setzen sich doch aus den Parteien und Direktkandidaten zusammen die vom Wahlvolk gewählt

wurden.  

Die Parteien sind die hier zur Wahl antreten sind alle samt nach Grundgesetz legitim, sonst werden sie verboten! 

Ob Parteien letztlich legitim und somit wählbar sind, entscheiden letztlich immer Richter und nicht die anderen

Parteien oder rein gefühlt Otto Normalverbraucher. 

Die AfD ist scheinbar noch nicht höchst richterlich verboten und wird von einem gewissen Anteil der Bevölkerung

gewählt, aus welchen Gründen auch immer. 

Nur hat diese Partei offenbar eine gefährliche und ansteckende Krankheit und wird von den Anderen in

Quarantäne gestellt,man möchte sich einfach nicht anstecken lassen. 

Nur haben die Wähler in einer Demokratie ja eine geheime Wahl getroffen und der AfD in die Parlamente

gehievt. 

Das ist ein wahres Dilemma, weil sich nun die Frage stellt ob die AfD Wähler auch ansteckend krank sind und

gemieden werden müssen. 

Wenn wir eine wirklich funktionierende Demokratie hätten, dann müssten doch alle Parteien ganz demokratisch

anerkennen dass sie auch mit jeder anderen gewählten Partei

in den Parlamenten auch zusammen arbeiten weil ja auch die AfD von einem Teil des Volkes durch deren Wahl

dazu legitimiert wurde. 

Folge der Ächtung der AfD ist dann auch die Ächtung deren Wähler. 

Dass diese dann zu dem Schluss gelangen nicht in einer Demokratie zu Leben wundert mich dann auch nicht mehr. 

Je mehr solche Wähler „demokratisch“ missachtet werden um sie mehr werden sie in eine Ecke getrieben, die eben

nicht links oder in der Mitte ist. 

Da die beiden Volksparteien sich eben kaum noch unterscheiden und beide sehr mittig sind, bleiben

richtungsweisend ja nur links oder rechts und farbig eben noch gelb oder grün. 

Ja, Menschen werden eben immer daran gemessen welche Fehler sie machen und nicht was sie gutes tun. 

Es werden nicht die guten 99% gesehen sondern 1% Fehler. 

In sofern ist die Unzufriedenheit mit den Regierungen der letzten 20 Jahre deutlich angestiegen auch weil das

Gute nicht mehr bei 99% liegt und die Menschen denen man einfache Lösungen verspricht, derzeit einfacher

einzufangen sind, was auch darin begründet ist dass unsere Umwelt schon so vergiftet ist, dass die Hirne ihre

Leistungsfähigkeiten verloren haben. 

Zumindest diejenigen deren Hirne noch einigermaßen funktionstüchtig sind, sollten sich deutlich vor Augen

führen ,dass Parteien die versprechen es alles schneller und besser zu machen, es nicht tun werden. 

Sie versprechen sich nur und wollen nichts weiter als Macht und Geld. 

Sie schaffen vielleicht auch Arbeitsplätze wie genau die NSDAP, aber am Ende sind nicht nur die Arbeitsplätze

wieder weg sondern auch die Menschen die dort geschafft haben wie auch deren Familien. 

Besser ist durch diese die Welt nicht geworden wie wir alle aus Erfahrung gelernt haben, zumindest die älteren

von uns. 

Einige der Jüngeren hingegen sind in einem Schlaraffenland aufgewachsen und dieses macht anscheinend sehr

unzufrieden, wohl ganz besonders im Osten der Republik. 

Die Regierenden machen es der AfD auch nicht gerade schwer die Fehler der Regierung zu benennen, um so

negative Gefühle und eine Unzufriedenheit des Wahlvolkes zu erzeugen, selbst bei Menschen denen es nie so

gut gegangen ist wie derzeit! 

Da sind sie wieder, die Gefühle. 

Kaum ein Wähler hat sich je die Programme der Parteien angeschaut hat aber dafür ein Gefühl welche Partei

sie am besten vertreten wird. 

Ja, wir fühlen Demokratie nur, wir leben sie nicht! 

Ja auch hieran tragen die etablierten Parteien die Hauptschuld, wenn z.B. die AfD in den Parlamenten so

behandelt wird als wären sie gar nicht von Bevölkerungsteilen gewählt worden oder dass sie einst den

Fraktionszwang als demokratisch empfanden und etablierten, dabei ist Fraktionszwang rein antidemokratisch. 

Rein gefühlsmäßig gehört die AfD anscheinend nicht zur Legislative, sie sind nicht nur für die anderen Parteien

eine Krankheit wie die Pest, gleiches gilt leider für die Medien insgesamt. 

In einer Demokratie gehören Parteien die nicht verboten sind ins Parlament und müssen dort so behandelt

werden wie alle Anderen, auch wenn es Angesicht der Entgleisungen einiger Abgeordneten sehr schwer fallen

mag. 

Wenn dieses den anderen abgeordneten nicht gelingt, wird die AfD auf lange Sicht eine Volkspartei werden und

am Ende werden die „Demokraten“ ihre gemachten Fehler sehr bereuen und mit ihnen am Ende das gesamte Volk!

Eines noch, die Bürger der DDR sind nicht in einer Demokratie aufgewachsen, jedenfalls weniger demokratisch als

das westliche Volk.

Diese tragen daran keinerlei Schuld, auch nicht daran dass es  im Osten mehr AfD Anhänger gibt als im Westen.

Schuld sind die Nazis die den 2. Weltkrieg entfacht haben und diese trieben ihr Unwesen in "Großdeutschland"!

Nur haben anscheinend Teile der Bürger, etwas mehr als im Osten, dieses total aus dem Blick verloren.